Category Auswärtiges

bsw hinterfragt waffenlieferungen an israel

BSW hinterfragt Waffenlieferungen an Israel

Die Gruppe BSW hat eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu Rüstungsexporten an Israel gestellt. Es wird nach Unterscheidungen zwischen Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern sowie Genehmigungen im Jahr 2024 gefragt.
mogliche unterstutzung islamistischer krafte durch die ukraine im fokus

Mögliche Unterstützung islamistischer Kräfte durch die Ukraine im Fokus

Die Gruppe BSW brachte kürzlich eine Kleine Anfrage im Bundestag ein, welche mögliche Verbindungen der Ukraine zu islamistisch oder separatistisch motivierten Gruppen beleuchtet. Ziel ist es, Klarheit über etwaige militärische Kooperationen im Abwehrkampf gegen Russland zu schaffen.
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