Rückabwicklung dubioser UER-Projekte in China: Ein Drittel bereits umgesetzt

Das Umweltbundesamt (UBA) hat inzwischen etwa ein Drittel der unter Betrugsverdacht stehenden Upstream-Emissionsreduktions-Projekte (UER-Projekte) in China rückabgewickelt. Das geht aus einer Stellungnahme der Bundesregierung hervor, die auf eine Anfrage der AfD-Fraktion einging. Insgesamt stehen 45 Projekte im Fokus der Ermittlungen, da der Verdacht besteht, dass die Vorgaben der UER-Verordnung nicht eingehalten wurden und gefälschte Nachweise genutzt wurden.

Die UER-Verordnung sieht vor, dass falsche Zertifikate gelöscht werden und die Projektträger verpflichtet werden, diese durch gültige Nachweise zu ersetzen. Ziel ist es, die Richtigkeit und Transparenz in diesem Bereich wiederherzustellen. Die Rückabwicklung, die bereits bei etwa einem Drittel der verdächtigen Projekte abgeschlossen wurde, ist ein wichtiger Schritt in diesem Prozess.

Ein finanzieller Schaden für den Steuerzahler ist laut Bundesregierung nicht entstanden, da UER-Projekte von den Mineralölkonzernen finanziert werden und nicht aus öffentlichen Geldern stammen. Dennoch bleibt unklar, in welchem Umfang den betroffenen Mineralölunternehmen durch mutmaßlich gefälschte Zertifikate ein finanzieller Verlust entstanden ist. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass eine genaue Berechnung eines solchen Schadens nicht möglich ist.

Ziel der UER-Projekte ist es, die CO2-Emissionen bei der Rohölförderung zu reduzieren, etwa durch die Umnutzung von Begleitgasen, die sonst abgefackelt würden. Durch diese Maßnahmen können Mineralölkonzerne Zertifikate erhalten, die es ihnen ermöglichen, ihre gesetzlichen Klimaschutzvorgaben zu erfüllen. Allerdings hat die Bundesregierung aufgrund der aktuellen Unregelmäßigkeiten entschieden, neue Anträge für UER-Projekte nicht länger zuzulassen. Diese Regelung trat im Juni 2024 in Kraft.

Die Untersuchung dieser Fälle und die durchgeführten Rückabwicklungen markieren eine bedeutende Weiterentwicklung in der Überwachung und Regulierung von Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor. Es bleibt abzuwarten, wie sich dieser Prozess weiterentwickelt und welche Konsequenzen die betroffenen Unternehmen zu tragen haben. Weitere Einblicke und Entwicklungen zu diesem Thema finden Sie auch auf Easygold, wo wir aktuelle Ereignisse rund um Umwelt, Finanzmärkte und Edelmetalle für Sie zusammenführen. Bleiben Sie informiert!